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   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 11 SF 119/19 ER   

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https://dejure.org/2019,37862
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 11 SF 119/19 ER (https://dejure.org/2019,37862)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.10.2019 - L 11 SF 119/19 ER (https://dejure.org/2019,37862)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Oktober 2019 - L 11 SF 119/19 ER (https://dejure.org/2019,37862)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Aussetzung der Vollstreckung aus einem Urteil des Sozialgerichts im Wege der einstweiligen Anordnung zur Erbringbarkeit ambulanter herzchirurgischer Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 35/08 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassungsgremien - keine Bindung an

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 11 SF 119/19
    aa) Die Zulassungsfähigkeit einer Arztgruppe zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung - auch als Angestellte eines MVZ - hängt davon ab, ob die Leistungen, die das jeweilige Fachgebiet prägen, zu einem relevanten Teil Gegenstand der vertragsärztlichen Versorgung sind und ambulant erbracht werden können (BSG, Urteil vom 2. September 2009 - B 6 KA 35/08 R - SozR 4-2500 § 95 Nr. 15).
  • BSG, 08.12.2009 - B 8 SO 17/09 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Aussetzung der Vollstreckung - Grundsicherung im

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 11 SF 119/19
    a) Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat, erfolgt die Entscheidung über die Aussetzung der Vollstreckung nach Ermessen des Vorsitzenden aufgrund einer Interessen- und Folgenabwägung (Senat, Beschluss vom 16. Oktober 2017 - L 11 SF 460/17 ER - Beschluss vom 2. März 2016 - L 11 SF 76/15 ER; Beschluss vom 12. Juli 2012 - L 11 SF 181/12 ER - jeweils juris m.w.N.; dies entspricht der herrschenden höchstrichterlichen Rechtsprechung: BSG, Beschluss vom 8. Dezember 2009 - B 8 SO 17/09 R - SozR 4-1500 § 154 Nr. 1; Beschluss vom 26. November 1991 - 1 RR 10/91 - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2016 - L 11 KA 74/09

    Zulassung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung; Ärzte für

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 11 SF 119/19
    Hierzu hat der durch den Sachverständigen Prof. Dr. X beratene erkennende Senat an anderer Stelle ausgeführt, dass - ausgehend vom Datenmaterial des Jahres 2012 - ca. 7.290 ambulant durchführbaren Eingriffen mehr als 100.000 stationäre Eingriffe am Herzen und den herznahen Gefäßen gegenüberstünden (Urteile vom 20. Januar 2016 - L 11 KA 74/09 ZVW und L 11 KA 75/09 ZVW - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2016 - L 11 KA 75/09

    Zulassung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung; Keine Zulassung als

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 11 SF 119/19
    Hierzu hat der durch den Sachverständigen Prof. Dr. X beratene erkennende Senat an anderer Stelle ausgeführt, dass - ausgehend vom Datenmaterial des Jahres 2012 - ca. 7.290 ambulant durchführbaren Eingriffen mehr als 100.000 stationäre Eingriffe am Herzen und den herznahen Gefäßen gegenüberstünden (Urteile vom 20. Januar 2016 - L 11 KA 74/09 ZVW und L 11 KA 75/09 ZVW - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2017 - L 11 SF 460/17

    Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 11 SF 119/19
    a) Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat, erfolgt die Entscheidung über die Aussetzung der Vollstreckung nach Ermessen des Vorsitzenden aufgrund einer Interessen- und Folgenabwägung (Senat, Beschluss vom 16. Oktober 2017 - L 11 SF 460/17 ER - Beschluss vom 2. März 2016 - L 11 SF 76/15 ER; Beschluss vom 12. Juli 2012 - L 11 SF 181/12 ER - jeweils juris m.w.N.; dies entspricht der herrschenden höchstrichterlichen Rechtsprechung: BSG, Beschluss vom 8. Dezember 2009 - B 8 SO 17/09 R - SozR 4-1500 § 154 Nr. 1; Beschluss vom 26. November 1991 - 1 RR 10/91 - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2012 - L 11 SF 181/12

    Sonstige Angelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 11 SF 119/19
    a) Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat, erfolgt die Entscheidung über die Aussetzung der Vollstreckung nach Ermessen des Vorsitzenden aufgrund einer Interessen- und Folgenabwägung (Senat, Beschluss vom 16. Oktober 2017 - L 11 SF 460/17 ER - Beschluss vom 2. März 2016 - L 11 SF 76/15 ER; Beschluss vom 12. Juli 2012 - L 11 SF 181/12 ER - jeweils juris m.w.N.; dies entspricht der herrschenden höchstrichterlichen Rechtsprechung: BSG, Beschluss vom 8. Dezember 2009 - B 8 SO 17/09 R - SozR 4-1500 § 154 Nr. 1; Beschluss vom 26. November 1991 - 1 RR 10/91 - juris).
  • BSG, 26.11.1991 - 1 RR 10/91
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 11 SF 119/19
    a) Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat, erfolgt die Entscheidung über die Aussetzung der Vollstreckung nach Ermessen des Vorsitzenden aufgrund einer Interessen- und Folgenabwägung (Senat, Beschluss vom 16. Oktober 2017 - L 11 SF 460/17 ER - Beschluss vom 2. März 2016 - L 11 SF 76/15 ER; Beschluss vom 12. Juli 2012 - L 11 SF 181/12 ER - jeweils juris m.w.N.; dies entspricht der herrschenden höchstrichterlichen Rechtsprechung: BSG, Beschluss vom 8. Dezember 2009 - B 8 SO 17/09 R - SozR 4-1500 § 154 Nr. 1; Beschluss vom 26. November 1991 - 1 RR 10/91 - juris).
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